Ihre Telefonzentrale: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lieber Nutzer von IhreTelefonzentrale.de,

auch wenn wir versuchen, Ihnen einen sehr anwenderfreundlichen Dienst zu liefern, kommen auch wir nicht um das Kleingedruckte herum. Die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben wir ebenso versucht, so nutzerfreundlich wie möglich zu gestalten.


§1 Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen IhreTelefonzentrale.de (nachfolgend ITZ genannt) und ihren Kunden. Der Kunde anerkennt und bestätigt die Kenntnisnahme und Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Vertragsabschluss, der durch „Online-Aktivierung“ des Dienstes von ITZ zu Stande kommt.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet jederzeit auf der Webseite von ITZ abrufbar und können ausgedruckt werden.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen sowie für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen von ITZ. Verweise auf eigene Allgemeinen Geschäftsbedingungen können nicht berücksichtigt werden.

ITZ behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, aufgrund der Veränderung Internet- oder Telefonwelt- bezogener Rahmenbedingungen oder aufgrund einer Änderung der Geschäftsabläufe bzw. Geschäftsbereiche von ITZ erforderlich wird. Änderungen werden den Kunden elektronisch per E-Mail an die bei ITZ hinterlegt E-Mail-Adresse des Kunden bekannt gemacht.


§2 Zustandekommen des Vertrages

1. Der Vertrag des Kunden mit ITZ kommt durch die Online-Aktivierung des Kunden zustande, welche durch das Ausfüllen und Bestätigen des Online –Anmeldeformulars von ITZ realisiert wird. Die Annahme des Vertrages erfolgt mit der Bereitstellung der kundenindividuellen Rufumleitungsnummer nebst Passwort per E-Mail sowie der Bereitstellung der Leistung selbst.
2. Das Zustandekommen des Vertrages ist verbunden mit der Registrierung und Abrechnung durch den ITZ Kooperationspartner Click&Buy ®. Nach Absprache und gegen Aufpreis ist die Einbuchung auch über Bestell-Faxformular (siehe Download-Bereich), verbunden mit manueller Rechnungsstellung, möglich.
3. ITZ behält sich vor, den Antrag auf Abschluss des Vertrages im Einzelfall aus wichtigem Grund abzulehnen. Ein solcher liegt insbesondere vor, wenn ein Kunde, dem gegenüber die Kündigung ausgesprochen ist oder das Mahnverfahren betrieben wird, versucht, eine weitere Online-Aktivierung vorzunehmen oder eine solche vorgenommen hat. Kosten, die ITZ dadurch entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
4. ITZ ist berechtigt, einzelne Kunden abzulehnen, sowie die Nutzung der Dienste umgehend und ohne Angaben von Gründen zu kündigen.
5. Der Vertragsschluss berechtigt nur den Kunden zur Nutzung des Accounts.

§3 Leistungsbeschreibung

1. In Verbindung mit dem Internet-Zahlungssystem Click&Buy ® stellt ITZ einen Anrufannahmeservice zur Verfügung der durch Freischaltung einer kundenindividuellen Rufumleitungsnummer erfolgt.
2. ITZ nimmt kompetent und kundenindividuell Kundenanrufe entgegen und informiert den Kunden über E-Mail über den Rückrufwunsch des Anrufers, mit Angabe Tag und Uhrzeit sowie hinterlassenen Nachrichten.
3. Bei entsprechenden Vorgaben des Kunden kann, z.B. in wichtigen Fällen oder in Notfällen eine Weiterleitung auf andere vom Kunden bei ITZ hinterlegten Rufnummern, z.B. Mobilfunk oder andere Festnetznummern, weiterleiten.
4. Die Rufumleitungsnummer kann vom Kunden ebenso selbst als „Hotline“- Nummer verwendet werden. Hier können tagesrelevante Informationen für Anrufer hinterlegt erden.
5. Die Abrechnung des Dienstes erfolgt abrechnungsfreundlich sekundengenau ab der ersten Sekunde:
   1. Anrufe nach Call -Minuten gemäß Preisliste
   2. Eigene Hotline-Anrufe nach Call -Minuten gemäß Preisliste
   3. Weiterleitungen auf Mobilfunk oder andere Festnetznummern erfolgen zu herkömmlichen Telefongebühren, also nicht als Call - Minuten. Auch hier jedoch abrechnungsfreundlich sekundengenau ab erster Sekunde. Die Wichtigsten Tarife sind auf der Webseite hinterlegt. Alle anderen Tarifbereiche (z.B. Ausland) sind bei Bedarf über die Service-Rufnummer von ITZ abzurufen.
6. Außerhalb der Geschäftszeiten wird eine Profimailbox zur Verfügung gestellt mit kundenindividuellen Texten.

§4 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde ist in jedem Fall für die richtige Eingabe seiner Daten, die für die Abwicklung des Vertrages und/oder die Nutzung der Leistungen erforderlich sind, verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den Kunden selbst online vorzunehmen oder schriftlich ITZ mitzuteilen.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Dienstleistungen von ITZ weder zum Abruf noch zur Verbreitung von Inhalten zu verwenden, die gegen gesetzliche Bestimmungen – gleich welcher Art – verstoßen. Der Kunde hat jeglichen Eindruck im Rechts- und Geschäftsverkehr zu vermeiden, dass von ihm zu verantwortende Inhalte ITZ zugerechnet werden.
3. Zur Vermeidung fehlerhafter Auskünfte und von Beschwerden der Anrufer ist der Kunde verpflichtet, ITZ rechtzeitig in Kenntnis zu setzen, wenn der Kunde für die für ihn bestimmten Benachrichtigungen über einen längeren Zeitraum von mehr als 14 Tage nicht erreichbar ist oder diese aus technischen Gründen längere Zeit (mehr als 14 Tage) nicht abrufen kann. Der Kunden ist verpflichtet, ITZ unverzüglich mitzuteilen, sollten fehlerhaft Anrufe an ihn weitergeleitet worden sein. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung nicht nach, gilt § 6 Abs. 1.
4. Der Kunde hat technische Einrichtungen, über die der Kunde Benachrichtigungen von ITZ empfängt, empfangsbereit zu halten. Insbesondere hat der Kunde die Anrufweiter-schaltungen seiner Anschlüsse auf die ihm zugeteilte kundenindividuelle Rufnummer ordnungsgemäß zu schalten.
5. Passwort / Sicherheitsanforderungen
   1. Die Nutzung der kundenindividuellen Umleitungsnummer steht in Verbindung mit einer gleichzeitigen Eigen-Nutzungsmöglichkeit als Hotline - Rufnummer. Diese ist nur durch Verwendung des dem Kunden zugesandtem Passwort möglich.
   2. Der Kunde verpflichtet sich zur Geheimhaltung seines Passwortes und ist für alle Schäden, die aus der Weitergabe oder Bekanntgabe seines Passwortes entstehen, verantwortlich.
   3. Das Passwort darf nicht an Dritte weitergegeben werden und ist vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Passwort unverzüglich zu ändern. In digitalen Medien dürfen sie nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.
   4. Die vorstehenden Pflichten obliegen dem Kunden auch, wenn er die Nutzung seines Accounts Dritten Nutzern zugelassen hat.

§5 Leistungsentgelte

1. Die Leistungsentgelte bestehen aus einer monatlichen Grundgebühr mit tariflich festgelegten Freiminuten -Kontingenten an Call - Minuten -Einheiten. Die Grundgebühr wird jeweils zum Beginn eines Monats berechnet. Die über das Freiminuten - Kontingent hinausgehenden Call-Minuten sowie die Weiterleitungstelefongebühren werden abrechnungstechnisch mit dem jeweiligen Folgemonat berechnet.
2. Das Leistungsentgelt richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Tarif und versteht sich, ebenso wie die Grundgebühr und Weiterleitungstelefongebühren, zusätzlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Die nutzungsabhängigen Leistungsentgelte werden nach dem tatsächlich entstandenen Aufwand für Annahme und Verarbeitung von Telefonaten oder sonstigen Aufträgen und Leistungen berechnet. Die Abrechnung erfolgt sekundengenau.
4. ITZ behält sich das Recht vor, die Leistungsentgelte zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Preis-erhöhungen durch Dritte eintreten. Auf Verlangen des Kunden wird ITZ die Gründe der Kostenssenkung bzw. Kostenerhöhungen nachweisen.
5. Der Kunde erhält monatlich seine Rechnung per E-Mail. Die Zahlungsabwicklung erfolgt im Namen von ITZ durch Click&Buy®.
6. Die Rechnungsbeträge sind netto (ohne Abzug) sofort ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Werden die durch Click&Buy® durchgeführten Lastschriften kundenseitig nicht eingelöst, ist Click&Buy® im Namen von ITZ berechtigt, gegenüber den Kunden Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Diskontsatz der europäischen Zentralbank (EZB) p.A. zu fordern. Wenn ITZ in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist diese berechtigt, diesen geltend zu machen. ITZ ist im Verzugsfalle ebenso berechtigt, die Leistungen einzustellen und den Kunden - Account sofort zu sperren. Die durch die Sperrung und Nichtzahlung des Kunden entstandenen Kosten bei und durch Click&Buy® sind kundenseitig zu tragen.
7. Der Kunde hat Einwände gegen die Rechnung unverzüglich nach Bereitstellung der Rechnung zu erheben. Einwände berechtigten den Kunden nicht, bereits gezahlte Beträge zurückzufordern (Rücklastschrift). Erkennt ITZdie Einwände ganz oder teilweise an, erstattet ITZ zuviel gezahlte Beträge dem Kunden. Veranlasst der Kunde eine Rücklastschrift, gehen die damit verbundenen Kosten von ITZ zu seinen Lasten und berechtigt ITZ zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund (§ 8 Abs. 2).
8. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden und diese von ITZ anerkannt wurden. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen (Einzel-) Vertragsverhältnis beruht.

§6 Haftung

1. ITZ haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen nur, wenn die ITZ zurechenbare Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ITZ eine wesentliche Vertragspflicht zumindest leicht fahrlässig verletzt hat. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen. Die Haftung von ITZ ist ebenso ausgeschlossen, wenn der Kunde seiner Mitteilungspflicht nach § 4 Abs. 3 nicht entsprochen hat, außer für den Fall, dass ITZ den Schaden zu vertreten hat.
2. Steht dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zu, ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
3. Für schadensverursachende Ereignisse, die auf Übertragungswegen des Telekommunikations-providers oder in einer Vermittlungseinrichtung des Telekommunikationsproviders eingetreten sind, haftet ITZ dem Kunden gegenüber nur insoweit, als der Telekommunikationsprovider nach den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes oder der Telekommunikations-Kundenschutz-Verordnung in der jeweils geltenden Fassung gegenüber ITZ haftet.

§7 Datenschutz

1. ITZ erhebt, speichert und verarbeitet im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangte Daten entsprechend den gesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, und zwar einerseits zur Erfüllung der Vertragspflichten, andererseits zum Nachweis der einzelnen Nutzungsentgelte. Hierauf weist ITZ ausdrücklich gemäß § 33 BDSG hin.
2. Im Rahmen der Online-Aktivierung werden von ITZ personenbezogene Daten erhoben. Diese Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung, sowie zu internen Untersuchungen genutzt. Hierzu zählen u.a. Informationen über Demographie, Interessen und Kundenverhalten. Der Kunde erklärt hierzu sein Einverständnis. Eine Weitergabe dieser Daten erfolgt zu keiner Zeit!
3. ITZ ist berechtigt, anonymisierte Kundeninformationen Dritten – darunter Anzeigenkunden – für demographische Zwecke zur Verfügung stellen. Die anonymisierten Daten dürfen von ITZ ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennung sowie zur Qualitätssicherung und Marktforschung verwendet werden.
4. ITZ weist alle Kunden darauf hin, dass Informationen, die per E-Mail übermittelt werden, von Dritten mitgelesen werden können. ITZ hat darauf keinen Einfluss. Es liegt im Verantwortungs-Bereich des Kunden, die übermittelten Informationen gegen Missbrauch zu schützen.
5. Bei Kündigung des Dienstes werden die für den Kunden gespeicherten Daten mit Wirksamkeit der Kündigung und Eingang entsprechender Forderungen an den Kunden, gelöscht, es sei denn ihre weitere Verwahrung ist gesetzlich vorgeschrieben.

§8 Kündigungsfristen

Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Parteien berechtigt, das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 4 Wochen zum jeweiligen Ende der tariflich festgelegten Kündigungszeit von 1, bzw. 3 Monaten zu kündigen. Danach verlängert sich die Laufzeit wiederum um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit.

1. Den Parteien bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
   1. Der Kunde ist mit der Zahlung für zwei aufeinander folgende Monate oder mit einem nicht unerheblichen Teil gegenüber ITZ in Verzug; oder
   2. der Kunde ist in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Zahlung eines Betrages in Verzug, welcher der durchschnittlichen Entgeltforderung der ITZ von zwei Monaten entspricht; insbesondere auch, weil er bereits gezahlte Beträge im Wege der Rücklastschrift zurückgefordert hat oder
   3. der Kunde wiederholt schuldhaft gegen die ihm aus dem Vertragsverhältnis mit ITZ obliegenden Pflichten verstößt.
2. Die Kündigungserklärung kann in Text- oder Schriftform erfolgen.

§9 Schlussbestimmungen

1. Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts.
2. Änderungen der AGB werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde ihnen nicht schriftlich widerspricht. ITZ wird auf diese Folge in der Mitteilung bzw. der Veröffentlichung besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb eines Monats nach Zugang der Mitteilung bzw. der Veröffentlichung bei ITZ eingegangen sein.
3. Bei Unwirksamkeit einzelner Klauseln der AGB bzw. des mit ITZ abgeschlossenen Vertrages wird die Gültigkeit der übrigen Regelungen hiervon nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine solche ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen und der Intention der Parteien möglichst nahe kommt.
4. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das Amtsgericht Büdingen, bzw. bei höherem Streitwert das Landgericht Gießen.

Stand: 11.07.2005

AGB als PDF-Datei herunterladen.